CDU Stadtverband Schwelm

Sanierung eines Klassenraumes der katholischen Grundschule Südstraße

Anders dagegen leider der Antrag der CDU-Fraktion, die aus ihrer Sicht notwendige Sanierung eines Klassenraumes in der katholischen Grundschule Südstraße im Haushalt vorzusehen und dann auch umzusetzen.

In der katholischen Grundschule Südstraße befindet sich ein Klassenraum inzwischen in besonders zu bemängelndem Zustand. Eine sofortige Sanierung bzw. Renovierung ist dringend notwendig.

Bereits zum 1. Nachtrag des Haushaltsplans waren für diese Zwecke 20.000 € in den Haushalt eingestellt worden. Der Bürgermeister hatte diesen Betrag jedoch trotz Kenntnis der Umstände mit der 1. Änderungsliste aus dem Nachtragsplan entfernt. Welche Beweggründe hierfür beim Bürgermeister vorlagen, ist uns nicht bekannt, sachliche Gründe scheinen jedoch nicht vorzuliegen, da diese ansonsten sicher den Fraktionen bekannt gegeben worden wären.

Die Katholische Grundschule hatte zudem angeboten, mit Eigenarbeit die entstehenden Kosten gering zu halten und über 800 Unterschriften von Schwelmer Bürgern gesammelt, die sich für die Baumaßnahmen aussprechen. Doch auch das vermochte einen Teil der Schwelmer Politik, insbesondere SPD, Grüne und Linke nicht zu überzeugen. Viel schlimmer, die Linke-Fraktion machte deutlich, dass die konfessionelle Schule Südstraße geschlossen werden müsse. SPD und Grüne reden zwar nicht von Schließung, möchten der Schule aber auch nicht mehr Raum geben als eben nötig und sie nur mit den gesetzlichen Mindestzahlen an Schülern aufrecht halten.

Auch wenn der Antrag der CDU-Fraktion keine Mehrheit gefunden hat, so ist auf unser massives Drängen vom Rat der Stadt eine Bestandsgarantie für die Schule abgegeben worden. Damit dürfte zumindest die unglücklich begonnene Debatte um eine Schließung der katholischen Grundschule endgültig beendet sein.