Gestern fand der 77. Kreisparteitag der CDU Ennepe-Ruhr unter den aktuellen Coronaauflagen statt. Die Delegierten wählten Oliver Flüshöh mit 97% zum neuen Kreisvorsitzenden der CDU Ennepe-Ruhr. Herzlichen Glückwunsch zu diesem überzeugenden Ergebnis und viel Erfolg für die nun folgenden Aufgaben.

IMG 20210904 172208

Er folgt damit Dr. Ralf Brauksiepe, der dieses Amt über 26 Jahre innehatte und sich auf dem Parteitag von den Delegierten verabschiedete. Außerdem wurde Johanna Burbulla mit 100% zur neuen Mitgliederbeauftragten des Kreisverbandes gewählt. Auch dir Johanna wünschen wir alles Gute und viel Erfolg für diese neue Aufgabe.

IMG 20210904 144648

Weiterlesen ...

Die CDU Schwelm unterstützt Christian Nienhaus im Bundestagswahlkampf! 

2021 08 11 CDU Vorstellung MdB Kandidat 017

Unser Bundestagskandidat Christian Nienhaus war zum Auftakt der Bundestagswahl 2021 zu Gast in Schwelm. Zahlreiche Mitglieder der CDU Schwelm folgten der Einladung zur Auftaktveranstaltung in der K3 Kirche in Schwelm. 

Christian Nienhaus nahm zu vielen Themen Stellung und konnte durch seine klaren und deutlichen Worte überzeugen. Zum Thema Klimapolitik und Sicherung von Arbeitsplätzen sagte er: „Meine Position dazu ist klar: Wir brauchen eine internationale Lösung. Die eine Produktionskette von Deutschland nach China zu verlegen löst nicht unsere Probleme. Dies sorgt dafür, dass der CO2-Ausstoß in anderen Ländern, sowie die Arbeitslosigkeit bei uns höher wird.“

In einem Schreiben wendet sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm an den Bürgermeister Stephan Langhard. Darin verweist er auf Umweltministerin Ursula Heinen-Esser, die noch einmal klargestellt, dass auch zur Fußball-Europameisterschaft Bild- und Tonübertragungen in der  Außengastronomie grundsätzlich bis 24 Uhr möglich sind, wenn es die Infektionslage zulässt.

Die rechtlichen Grundlagen hierzu liefert das Landes-Immissionsschutzgesetz (LImschG). Dies sieht entsprechende Lockerungen für die Außengastronomie vor.
Die CDU Fraktion im Rat der Stadt bittet den Bürgermeister, den Gastronomen in Schwelm mindestens für die Zeit der Fußball-Europameisterschaft 2021, besser aber noch für den fgesamten Sommer 2021 die Öffnung ihrer Außengastronomie bis 24.00 Uhr im Rahmen des rechtlich Machbaren zu ermöglichen.

Zur Begründung führ Oliver Flüshöh aus, dass die Gastronomen lange darauf warten mussten, wieder öffnen zu dürfen. Jetzt, da die Infektionszahlen in Land, Kreis und auch in Schwelm deutlich sinken, ist diese Öffnung möglich.

 

Kinder in SchwelmDie CDU Fraktion hat sich im Rat der Stadt Schwelm am 25.02.2021 (und zuvor im Jugendhilfeausschuss am 08.02.2021) für die Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention ausgesprochen, die bereits seit einigen Jahren unmittelbar geltendes Recht in Deutschland ist.

Leider wurde der Vorschlag der CDU, die von SPD, Grünen und BIZ beantragten 6.000 EUR Jahresbeitrag für den Verein "Kinderfreundliche Kommunen e.V." stattdessen direkt Projekten für Kinder in Schwelm und den örtlichen Schulen und Vereinen zur Verfügung zu stellen, überwiegend abgelehnt. Dieses Geld hätte insbesondere z.B. den Schülerparlamenten in unserer Stadt für ihre in demokratischen Prozessen gefassten Beschlüsse für ihre Vorhaben zur Verfügung gestellt werden können. Leider hat sich die Mehrheit des Jugendhilfeausschusses und auch des Rates für den Beitritt in einen Verein entschlossen, der zwar auch die Vorhaben für Kinder im Blick hat, aber aus Sicht der CDU viel Geld für Verwaltung, Planungen und Konzepte kosten wird. Dieses Geld hätte direkt den Kindern der Stadt Schwelm zugute kommen können.

Die 6000 Euro Beitrag für den Verein sind leider nicht die einzigen Kosten, die durch die Beschlussfassung im Rat anfallen werden, denn durch die Vereinsmitgliedschaft verpflichtet sich Schwelm u.a. eine Befragung von Kindern und Jugendlichen durchzuführen, die Anworten zu analysieren und daraus einen Aktionsplan und ein Konzept zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Entscheidungsprozessen zu entwickeln. Die CDU-Fraktion würde auch das Geld dafür lieber direkt in die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen stecken, z.B. für die Unterstützung von schulinternen Entscheidungsprozessen oder Beteiligung der Jugendlichen an der Programmgestaltung im Jugendzentrum.

 „Gute Nachrichten für alle Sportlerinnen und Sportler des VfB Schwelm, des Schwelmer Schützenvereins und des Linderhauser Schützenvereins 1894. In der aktuellen Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhalten die Schwelmer Vereinsvertreter insgesamt rund 78.000 Euro für die Modernisierung ihrer Sportanlagen. Ich freue mich sehr, dass die Vereine nun die Möglichkeit haben, ihre Sportstätten zu modernisieren“, so der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion und der CDU-Ratsfraktion in Schwelm Oliver Flüshöh: „Nachdem in der Vergangenheit die Investitionen in unsere Sportstätten gestockt haben, hat die Landesregierung mit dem Sportstättenförderprogramm ein deutliches Zeichen gesetzt und stärkt so NRW weiterhin als Sportland Nummer 1.“

Weiterlesen ...

Kontakt

So erreichen Sie uns:

ratsfraktion (at) cdu-schwelm.de

Termine

Mo Di Mi Do Fr Sa So
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30