CDU Stadtverband Schwelm
CDU: EN-Kreis soll Depots mit Medikamenten und Schutzausrüstung anlegen
Die zivile Sicherheit ist eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben für Lebensqualität und Wohlstand auch im Ennepe-Ruhr-Kreis. Wie anfällig die Wertschöpfungsketten sind, wird gerade in der momentanen Corona-Krise deutlich.
Hartmut Ziebs, Vizepräsident des Weltfeuerwehrverbandes CTIF und Vorstandsmitglied des Cyber-Sicherheitsrates Deutschland e.V., hat bereits im Anschluss an große Katastrophenschutzübungen des Bundes darauf hingewiesen, dass die Vorräte an Schutzmasken und –kleidung sowie an Desinfektionsmitteln bei einer Gefahrenlage nicht ausreichen werden. Auch Probleme bei der Bevorratung mit Lebensmitteln bei derartigen Situationen waren damals bereits erkennbar. Ziebs kandidiert für die CDU bei der Kommunalwahl im Herbst für den Schwelmer Stadtrat und sagt: „Wir müssen umdenken und nach Corona dringend wieder Depots mit Medikamenten und Schutzausrüstung für medizinisches Personal vorhalten!“
Unterstützung erhält er vom Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion und Landratskandidaten der CDU für den Ennepe-Ruhr-Kreis, Oliver Flüshöh. „Wir sollten aus der gegenwärtigen Situation lernen und bereits jetzt Vorkehrungen für die nächste Krise schaffen.“
Beide sind sich auch einig, dass die Produktion krisenwichtiger Stoffe und Materialien wieder in Deutschland stattfinden müsse.
„Außerdem müssen wir die kritischen Infrastrukturen jetzt besonders schützen“, ergänzt Flüshöh. „Bürger und Unternehmen im Kreis seien schon vor der Corona-Krise durch Hacker-Angriffe aus dem Ausland sehr gefährdet gewesen. Die Gefahr von Angriffen sei derzeit noch größer, weil die Datenleitungen derzeit stärker genutzt werden.
Der Bürgerpreis der CDU Schwelm wird am 3. Oktober diesen Jahres, dem Tag der Deutschen Einheit, zum dreizehnten Mal vergeben.
Mit diesem Preis dankt die CDU-Schwelm seit 1996 alle zwei Jahre Personen, Vereine oder Institutionen, die sich im besonderen Maße um das Gemeinwohl unserer Stadt verdient gemacht haben. Der Preis besteht aus einem Geldbetrag und einer Urkunde.
Als erster Bürgerpreisträger 1996 wurde Gerd Helbeck für die Verdienste im Bereich der Heimaterforschung ausgezeichnet.
Ihm folgten mit den „Lila Damen“ 1998, engagierte Frauen im Einsatz für Kranke und Senioren, z. d. Zt. in unseren Krankenhäusern, im Marienstift und im Feierabendhaus.
Mit dem Schwelmer Kinderschutzbund hat die CDU im Jahre 2000 die Verdienste für Leistungen in der Arbeit für Kinder unserer Stadt gewürdigt und mit der Verleihung 2002 an die Elisabeth und Vincenzkonferenz der katholischen Kirchengemeinde St. Marien den großartigen Einsatz für sozial Benachteiligte.
Im Jahre 2004 dankte die CDU der DACHO für ihr Wirken im kulturellen wie im sozialen Leben unserer Stadt.
“Unsere“ Freiwillige Feuerwehr folgte 2006, die sich im Ehrungsjahr seit 130 Jahren für den Schutz und die Sicherheit der Schwelmer Bürger einsetzt.
Die CDU trauert um
Werner Maikranz
* 21. Dezember 1946 † 20. März 2020
Werner Maikranz gehörte fünfzehn Jahre dem Rat der Stadt Schwelm an.
Ein Kommunalpolitiker, dessen große Leidenschaft in den Jahren die Kultur- und Schulpolitik war. Mit seiner Erfahrung und mit großer Kompetenz stand er eine Legislatur stellvertretend dem Schulausschuss vor. Besonders in diesen Fachbereichen war er wichtiger Ratgeber für die Politik seiner Stadt Schwelm.
Im Jahre 1977 übernahm er den Vorsitz der JUNGEN UNION und von 1980 bis 1985 führte er als Vorsitzender den CDU-Stadtverband Schwelm.
Er setzte in dieser Zeit mit seinen Aktivitäten Maßstäbe.
Werner Maikranz gehörte der CDU 48 Jahre an. Er war ein Verfechter der christlichen Werteordnung und vertrat diese nach innen und nach außen.
In der CDU fand er dafür ein Zuhause.
Die Christlich–Demokratische–Union in Schwelm ihm zu großem Dank verpflichtet.
Unsere Gedanken sind bei seiner Familie. Ihr gilt unser tiefes Mitgefühl.
Wir, die CDU-Schwelm, werden sein Andenken in Ehren bewahren.
Matthias Kampschulte Oliver Flüshöh
Stadtverbandsvorsitzender Fraktionsvorsitzender
Nachdem die Politik bereits in der Sonderratssitzung am vergangenen Donnerstag erste Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger in Schwelm beschlossen hat, haben sich die Fraktionen im Schwelmer Stadtrat und die Verwaltung nach weiteren Beratungen am Wochenende darauf verständigt, dass die Elternbeiträge in den Bereichen Offener Ganztag, Tagespflege und Kindertagesstätten inklusive der Verpflegungsgelder für alle Eltern und damit auch für diejenigen, die in kritischer Infrastruktur tätig sind (Schlüsselpersonen) und deshalb auf eine weitere Betreuung angewiesen sind, bis zum Ende des Kindergartenjahres/Schuljahres 2019/2020 nicht weiter erhoben werden. Die Regelung gilt rückwirkend ab dem 1. März 2020.
Die Verwaltung wird kurzfristig eine Erstattungsregelung erarbeiten und die Eltern anschreiben. Daueraufträge und Einzelüberweisungen können gestoppt werden.
Liebe Schwelmerinnen und Schwelmer,
gerne möchten wir angesichts der in den sozialen Medien geäußerten Unsicherheiten bezüglich der in der Ratssitzung am 19.03.2020 gefassten Beschlüsse einige Hintergründe für die geplanten Entlastungen aufzeigen.
Mit Erlass vom 13. März 2020 hat die Landesregierung die Schließung der schulischen Gemeinschaftseinrichtungen und damit auch den Betrieb des Offenen Ganztags sowie die Schließung der Kindertageseinrichtungen ab dem 16.03.2020 und anschließend noch die Schließung der Musikschulen und Volkshochschulen ab dem 17.03.2020 verfügt.
Finanzielle Regelungen hinsichtlich einer Erstattung, eines Verzichts oder einer Stundung von Beiträgen gegenüber den Eltern finden sich in allen Bereichen dagegen nicht.
Gleichwohl hat die Schwelmer Politik – als eine der ersten Kommunen in NRW – sofort gehandelt und rechtsverbindlich die Verwaltung aufgefordert, auf eine Geltendmachung von OGS-Beiträgen und anderen Gebühren (z.B. zur Musikschule, der VHS, etc.) abzusehen, sofern diesen keine Gegenleistung mehr in Form von Betreuungsleistungen o.a. gegenüberstehen oder die Zahlungen die Betroffenen in ihrer Existenz gefährden.
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