CDU Stadtverband Schwelm

Bürgerinnen und Bürger in das Projekt einbinden - Eine demokratische Pflicht

„Dass sich ausgerechnet die SPD gegen eine Einwohnerversammlung zum Thema „Zentraler Omnibusbahnhof“ ausspricht, ist alles andere als ein selbstbewusster Umgang mit der Öffentlichkeit“ – so wertet CDU-Fraktionschef Oliver Flüshöh die Gegenstimmen der SPD zu einem Antrag der Bürger für Schwelm im Ausschuss für Umwelt und Stadtplanung. CDU und FDP haben den Antrag, der dann mehrheitlich angenommen wurde, unterstützt. Die Bürgerinformation findet am 3. Juni um 18.00 Uhr am Bahnhof statt.

Ganz offenkundig sind sich die Sozialdemokraten nicht einig bei der Frage, wann die Bürgerinen und Bürger einzubinden sind.

„Dass die SPD offenkundig keine einheitliche Vorgehensweise verfolgt, macht nach unserer Auffassung deutlich, dass dort weniger die sachliche Klärung von wichtigen Fragen in Planung und Ausführung dieses wichtigen Bindeglieds in der Infrastruktur unserer Stadt im Vordergrund stehen – als vielmehr, und das zum wiederholten Male, Missstände gesund geredet werden sollen.

Denn im März hatten sie das Projekt noch hoch gelobt und schnell auf den parlamentarischen Weg bringen wollen. Dies gegen die Meinung der CDU, die mit Nachdruck einige Klärungen zu aufgetretenen Planungsunsicherheiten gefordert hatte, so Flüshöh weiter.

Die Bürgerinnen und Bürger, für die zukunftsorientiert an dieser Stelle gebaut werden soll, haben ein Anrecht darauf, intensiv in die Planungen eingebunden zu werden. Und das wird durch eine Einwohnerversammlung deutlich. Eine Einrichtung, die alle, die sich der Demokratie verpflichtet haben, unterstützen sollten – auch die Schwelmer Sozialdemokraten, so Oliver Flüshöh.