CDU Stadtverband Schwelm

Zur wichtigsten Ratssitzung des Jahres – zur Beratung und Abstimmung des Haushaltsplans 2013 der Stadt Schwelm, traf sich der Rat der Stadt am Donnerstag den 14. März in der Aula der Gustav-Heinemann-Schule.

Vorab das Ergebnis der Abstimmung:

Der Rat der Stadt votierte einstimmig für die Verabschiedung des Haushalts und gab damit der Verwaltung die Grundlage, auf der Basis des verabschiedeten Papiers weiterarbeiten zu können.

Nachdem die Ratssitzung am 14. Februar 2013 wegen der Nichteinhaltung der Ladungsfrist  abgesagt werden musste, haben CDU und FDP die Initiative ergriffen und im Vorfeld der für den 14. März 2013 neu angesetzten Ratssitzung eine Möglichkeit aufgezeigt in den Haushalt 2013 Pflöcke einzusetzen, die es allen Fraktionen möglich machen konnten, einen in hohem Maße zustimmungsfähigen Haushalt verabschieden zu können.

In einer ganztägigen Klausurtagung im Rathaus, wurden am Samstag, den 9. März - nach vielen interfraktionellen Gesprächen im Vorfeld -  zwischen allen Fraktionen im Rat der Stadt und großen Teilen der Verwaltung letzte Abstimmungen getroffen und durch die sechs tragenden Fraktionen ein „Interfraktioneller Antrag zum Haushalt“ formuliert. Ein Novum der kommunalpolitischen Arbeit im Rat der Stadt Schwelm.

Dieser Antrag (Anlage) wurde einstimmig vom Rat verabschiedet.

Die Rede des Fraktionsvorstizenden Oliver Flüshöh zum Haushalt finden Sie hier.