CDU Stadtverband Schwelm

Public-Private-Partnership (PPP)
Lösungsmöglichkeit für Schwelmer Kommunalpolitik ?

Vor dem Hintergrund der teuren Sanierungsmaßnahmen an Schwelmer Schulen, die aufgrund von Asbestvorkommen notwendig waren, hat die CDU-Fraktion überlegt, die städtischen Gebäude – sowohl Schulgebäude und Kindertagesstätten als auch Verwaltungsgebäude – im Rahmen von PPP-Modellen der Privatwirtschaft für Investitions- und Unterhaltungsaufwand anzubieten. Die Anregung der CDU-Fraktion wurde aufgegriffen. Mittlerweile hat es im Rathaus ein Gespräch von Fraktions- und Verwaltungsspitze mit dem Beauftragten des Landes der PPP-Task Force des Finanzministeriums NRW gegeben. Nach diesen ersten Informationen sollen nach Auffassung der CDU-Fraktion weitere Untersuchungen angestellt werden, ob es privatwirtschaftliches Interesse für die Übertragung der städtischen Gebäude gibt.

Der Vorteil einer solchen Übertragung würde darin liegen, dass zeitnah alle erforderlichen Investitionen zum Erhalt und zur Verbesserung der Substanz der städtischen Gebäude durchgeführt werden können. Damit könnte z.B. erreicht werden, dass die Schwelmer Schulen innen und außen in einen baulichen Zustand versetzt werden, der die Voraussetzungen für Lernfreude verbessert.

In wie weit ein solches Modell für die Stadt Schwelm finanziell zu schultern ist, müssen die weiteren Untersuchungen aufzeigen. Die CDU-Fraktion will nach der Sommerpause abschließende Beratungen im Rat voranbringen.

Paul Frech
Vorsitzender