CDU Stadtverband Schwelm

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Erstellt: Mittwoch, 18. März 2020 17:16

Um die Arbeitsfähigkeit des Rates der Stadt Schwelm in Zeiten der Ausbreitung des Coron-Viruses zu sichern und das Ansteckungsrisiko für Mitglieder von Rat und Fachausschüssen zu minimieren, hat die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Schwelm zusammen mit den Fraktionen von SPD, Büdnis 90 / Die Grünen sowie BfS und SWG den Antrag gestellt, die Fachausschussberatungen auf ein Mindestmaß zu beschränken.

Außerdem soll in der Sitzung des Rates der Stadt Schwelm am 19.03.2020 über wirtschafliche Hilfen für die Schwelmer Bevölkerung und Wirtschaft beraten und beschlossen werden, u.a.:

• Aussetzung der Beiträge für Kindertageseinrichtungen, offene Ganztagsschule und Betreuung von 8-13 in den Schulen
• Aussetzung der Pachtzahlungen für den neuen Pächter des Restaurants im Haus Martfeld
• Aufforderung an die Stadtverwaltung, mit Berufs- und Wirtschaftszweigen in vergleichbarer Weise zu verfahren

Den vollständigen Antragstext finden sie hier.

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Erstellt: Sonntag, 16. Februar 2020 12:03

Für die CDU Schwelm ist völlig klar: Keinerlei Zusammenarbeit mit der AfD. Denn das wäre zuallererst und vorne weg schlicht verwerflich. Zum anderen wäre es ein krasser Widerspruch zu unseren Grundwerten. Das hindert unsere politischen Mitbewerber aber nicht daran, laufend zu unterstellen, eine klare Abgrenzung würde fehlen.

Und natürlich lehnen wir auch eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ab – aus anderen Gründen, aber ebenso entschieden. Das hat im Übrigen nichts mit einer Gleichsetzung zu tun. Mit Blick auf die Linke bieten deren eigene Geschichte aber vor allem auch die aktuelle Programmatik ausreichend Gründe für diese Abgrenzung. Welche das im Detail sind und warum diese Position der CDU mit einer klaren Abgrenzung zu rechten und linken Extremen nach wie vor richtig ist, können Sie der Anlage entnehmen.

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Erstellt: Montag, 23. Dezember 2019 20:06

Hier finden Sie einige Impressionen der offenen Fraktionssitzung und Mitgliederversammlung am 18.12.2019

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Erstellt: Freitag, 15. November 2019 06:54

Nach dem fünf der sieben Vizepräsidenten des Deutschen Feuerwehrverbandes ihren Präsidenten Hartmut Ziebs aus Schwelm ohne Angabe nachvollziehbarer Gründe zum Rücktritt aufgefordert haben, haben sich die Fraktionen im Rat der Stadt Schwelm hinter Hartmut Ziebs gestellt.

In einer gemeinsamen Erklärung stellen sie klar, das Hartmut Ziebs ein Mensch ist, der seit über 15 Jahren im Präsidium des Deutschen Feuerwehrverbandes mutig für die Sache streitet. Er hat die Interessen der Feuerwehren gegenüber der Politik immer mit Engagement und Herzblut, zugleich aber fern jeglicher Parteipolitik vertreten. Er ist ein Mann klarer Worte und steht für die Prinzipien der Feuerwehr ein.

Hier finden Sie die Erklärung der Schwelmer Ratsfraktionen im Wortlaut.

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Erstellt: Freitag, 04. Oktober 2019 13:31

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